CDU in Pankow

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CDU in Pankow

Willkommen bei der CDU-Fraktion Pankow. Wir setzen uns für ein starkes, zukunftsfähiges Pankow ein. Unser Ziel: echte Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe.

Wir haben uns auf die Fahnen geschrieben, euren Interessen und Wünschen Gehör zu verschaffen. Um mit euch ins Gespräch zu kommen, gehen wir die Extra-Meile. Wir bieten regelmäßig Bürgersprechstunden und Diskussionsabende an – beispielsweise zu den Themen Wohnungsbau, Verkehr, Schule u.v.m. Gut vernetzt bringen wir eure Anliegen in die BVV Pankow. Dabei ist es uns besonders wichtig, die Interessen

aller Pankower Ortsteile zu berücksichtigen. Ob Blankenburg, Karow oder Buch, ob Prenzlauer Berg, Blankenfelde und Französisch Buchholz, ob Heinersdorf, Niederschönhausen, Rosenthal, Weißensee und Wilhelmsruh – Wir sind Pankow!

02/06/2026

Für viele Bürger ist derzeit nicht klar erkennbar, wie die Dokumentenabholung in den Pankower Bürgerämtern konkret organisiert ist. Auf der Webseite des Bezirksamts wird beispielsweise nicht eindeutig darauf hingewiesen, dass eine Abholung auch ohne Termin – gegebenenfalls mit Wartezeit – möglich ist. Auch vor Ort fehlt eine klare Beschilderung zur Dokumentenausgabe. Zudem gibt es im Wartebereich keine gut sichtbare Anzeige, die darüber informiert, wann wartende Personen an der Reihe sind. Dies führt regelmäßig zu Unsicherheiten, Missverständnissen und vermeidbaren Verzögerungen.

Mit einem Antrag unserer Bezirksverordneten Prof. Antje Tölle wollen wir die Abläufe in den Pankower Bürgerämtern deshalb transparenter und bürgerfreundlicher gestalten. Das Bezirksamt soll dazu für klare Informationen auf der Webseite sowie nachvollziehbare und verständliche Abläufe vor Ort sorgen. Darüber hinaus soll die Einrichtung von Dokumentenausgabeboxen geprüft werden. Denn die Abholung eines Dokuments darf nicht länger eun unnötig komplizierter Verwaltungsakt sein.

28/05/2026

Illegale Müllablagerungen stellen an vielen Orten in Pankow ein erhebliches Problem dar. Insbesondere im touristisch geprägten Prenzlauer Berg gibt es zahlreiche Vermüllungs-„Hotspots“. Sie beeinträchtigen nicht nur das Stadtbild, sondern mindern auch die Aufenthaltsqualität und verursachen erhebliche Kosten für die Allgemeinheit. Die CDU hat der illegalen Müllentsorgung in Berlin deshalb seit Langem den Kampf angesagt. So wurde in dieser Legislaturperiode im Abgeordnetenhaus ein neuer Bußgeldkatalog beschlossen, der deutlich strengere Sanktionen vorsieht. Das Bußgeld für das Wegwerfen einer Zigarettenkippe wurde beispielsweise von 80 auf 250 Euro erhöht; für achtlos entsorgten Verpackungsmüll können nun bis zu 500 Euro fällig werden.

Unsere stellvertretende Bürgermeisterin Manuela Anders-Granitzki hat darüber hinaus an mehreren Standorten im Bezirk Hinweisschilder aufstellen lassen, die über die geltenden Bußgelder bei illegaler Müllentsorgung informieren. Mit einem Antrag unseres Bezirksverordneten David Paul setzen wir uns nun dafür ein, solche Schilder gezielt auch an besonders stark betroffenen Orten in Prenzlauer Berg anzubringen – zunächst etwa an der Storkower Straße, der Greifswalder Straße sowie im Volkspark Prenzlauer Berg. Weitere Standorte sollen anschließend auf Grundlage vorhandener Erkenntnisse identifiziert werden. Gut sichtbare, mehrsprachige Hinweisschilder können dazu beitragen, Fehlverhalten zu reduzieren und das Bewusstsein für die Folgen illegaler Müllentsorgung zu schärfen. So schaffen wir mit vergleichsweise geringem Aufwand mehr Sauberkeit in unseren Kiezen.

21/05/2026

Pankow ist seit Jahren in besonderem Maße bei der Unterbringung und Integration von Geflüchteten gefordert. Nach wie vor sind hier mehr als 15 Prozent aller in Berlin ankommenden Geflüchteten untergebracht – mehr als in jedem anderen Berliner Bezirk. Die soziale Infrastruktur stößt dabei vielerorts bereits an ihre Belastungsgrenzen. So stellte auch die zuständige, SPD-geführte Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung Ende 2025 fest, dass es in Pankow unter anderem erhebliche Defizite beim Übergang von Willkommensklassen in den Regelunterricht gibt. Auch der Bedarf an speziellen Bildungsangeboten, etwa zur Alphabetisierung, kann nicht ausreichend gedeckt werden. Gleichzeitig arbeiten zentrale Akteure wie Integrationslotsen und Stadtteilzentren bereits am Limit.

Vor diesem Hintergrund sprechen wir uns gegen die geplante Inbetriebnahme der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in der Elsa-Brändström-Straße im Ortsteil Pankow aus. Hierzu haben wir einen Antrag unserer Bezirksverordneten Prof. Antje Tölle in die BVV eingebracht. Im unmittelbaren Umfeld der geplanten Unterkunft befinden sich bereits zwei große Einrichtungen mit mehreren hundert Plätzen. Eine weitere Unterkunft würde die ohnehin angespannte Situation im Ortsteil zusätzlich verschärfen. Stattdessen setzen wir uns dafür ein, alternative Nutzungsmöglichkeiten für das Gebäude zu prüfen – etwa als dringend benötigten Wohnraum für Auszubildende.

12/05/2026

Kleine und mittlere Unternehmen sowie Handwerksbetriebe bilden das Rückgrat der Pankower Wirtschaft, stehen jedoch häufig vor der Herausforderung, geeignete Auszubildende zu finden. Gleichzeitig fehlt vielen Schülern ein konkreter Einblick in berufliche Perspektiven. Die Initiative „Unternehmen mit Klasse“ setzt genau hier an: Sie vernetzt Schulen mit lokalen Unternehmen und ermöglicht Jugendlichen frühzeitig praxisnahe Einblicke in die Arbeitswelt. Gleichzeitig unterstützt sie Betriebe dabei, potenzielle Nachwuchskräfte kennenzulernen und für eine Ausbildung zu gewinnen.

Mit einem Antrag unserer Bezirksverordneten David Paul und Sascha Groß wollen wir die Initiative nun auch nach Pankow holen. Dafür soll sich das Bezirksamt gezielt einsetzen und sowohl Schulen als auch Unternehmen für eine Teilnahme gewinnen. Ziel ist es, mehr Praxis in die Schulen zu bringen, den Übergang von der Schule in den Beruf zu erleichtern und damit die Chancen junger Menschen zu verbessern. Zugleich würde auch die regionale Wirtschaft in Pankow gestärkt.

05/05/2026

Zwischen 2023 und 2025 bestand in der Hadlichstraße im Ortsteil Pankow aufgrund einer Baustelle eine Einbahnstraßenregelung. Die Erfahrungen aus dieser Zeit haben gezeigt, dass sich sowohl der Verkehrsfluss als auch die Verkehrssicherheit deutlich verbesserten: Staus wurden reduziert, und die Zahl der Unfälle ging spürbar zurück.

Mit dem Ende der Bauarbeiten wurde die Regelung aufgehoben. Seitdem hat sich die Situation wieder merklich verschlechtert. Auf der engen, faktisch nur einspurig befahrbaren Straße kommt es immer wieder zu gefährlichem Begegnungsverkehr. Zudem bilden sich auf der Abbiegespur zur ohnehin stark frequentierten Damerowstraße häufig Rückstaus, die die Lage zusätzlich unübersichtlich machen.

Mit einem Antrag unserer Bezirksverordneten Prof. Antje Tölle fordern wir daher das Bezirksamt auf, im Abschnitt zwischen Hausnummer 20 und der Damerowstraße in Fahrtrichtung Norden erneut eine Einbahnstraße einzurichten. Dies würde nachhaltig zur Entlastung beitragen und die Verkehrssicherheit für alle spürbar erhöhen. Auch die nahegelegene Polizeidienststelle sowie die Rettungsstelle der Maria-Heimsuchung-Klinik würden von besseren Zu- und Abfahrtsmöglichkeiten profitieren. Das wäre ein Gewinn für alle.

28/04/2026

Spätestens seit dem linksterroristischen Anschlag auf die Stromversorgung im Süden Berlins zu Beginn des Jahres ist deutlich geworden, wie verletzlich unsere kritische Infrastruktur ist und wie schnell zuständige Strukturen im Ernstfall an ihre Grenzen stoßen können. Die Sicherheit der Bevölkerung muss aber zu jedem Zeitpunkt gewährleistet sein.

Mit einem Antrag in der BVV fordern wir darum zurzeit eine umfassende Überprüfung der Katastrophenschutzstrukturen in Pankow. Dazu soll das Bezirksamt als zuständige untere Katastrophenschutzbehörde prüfen, ob sämtliche gesetzlichen Anforderungen nach dem Katastrophenschutzgesetz des Landes Berlin vollständig erfüllt werden. Dazu soll etwa überprüft werden, ob vorgeschriebene Übungen und Schulungen vorschriftsmäßig durchgeführt werden und ob die Alarmierungs- und Kommunikationsstrukturen des bezirklichen Katastrophenschutzes dem Stand der Technik entsprechen. Auch soll geprüft werden, ob die Zusammenarbeit zwischen Feuerwehr, Polizei, Hilfsorganisationen und weiteren relevanten Akteuren verlässlich funktioniert.

Denn Strukturen zum Schutz der Bevölkerung dürfen nicht nur auf dem Papier bestehen, sondern müssen auch im Ernstfall verlässlich funktionieren. Genau das wollen wir nun sicherstellen.

23/04/2026

Unser Schulstadtrat Jörn Pasternack hat die Hufeland-Oberschule in Buch besucht und sich vor Ort ein Bild von gleich zwei wichtigen Projekten gemacht. Begleitet wurde er dabei vom zuständigen Wahlkreisabgeordneten Johannes Kraft.

Ein zentraler Meilenstein ist der neue Schallschutz in der Turnhalle, für den sich beide eingesetzt haben. Denn der bislang teils starke Widerhall in der noch zu DDR-Zeiten errichteten Halle stellte für Schüler sowie Lehrkräfte eine erhebliche Belastung dar – eine Situation, die so nicht länger tragbar war. Umso erfreulicher ist es, dass nun deutlich bessere Bedingungen für Unterricht und Sportbetrieb geschaffen wurden.

Außerdem wurde an der Schule ein „grünes Klassenzimmer“ eröffnet. Mit Unterstützung bezirklicher Fördermittel, des Programms „Grün macht Schule“ sowie durch zahlreiche Sachspenden ist ein praxisnaher Lernort direkt auf dem Schulgelände entstanden. Hier können die Schüler nun Natur unmittelbar erleben, Obst und Gemüse selbst anbauen und ein Bewusstsein für Nachhaltigkeit und Umweltschutz entwickeln.

Beide Projekte wurden maßgeblich durch das „Hufeländer-Projekt“ unterstützt, das seit 2022 dazu beiträgt, die schulischen und außerschulischen Angebote an der Hufeland-Oberschule nachhaltig zu stärken.

16/04/2026

Achtlos abgestellte E-Scooter sind für viele Menschen ein Ärgernis im Alltag – für ältere Menschen, Sehbehinderte oder mobilitätseingeschränkte Personen jedoch häufig eine konkrete Gefahr, wenn Gehwege blockiert werden und dadurch Stolperfallen entstehen. Auch ein Blick in die Unfallstatistik zeigt: Die Zahl der Unfälle mit Leihrollern steigt seit Jahren deutlich. Allein 2024 wurden bundesweit fast 12.000 Unfälle mit Personenschaden registriert.

Deshalb hat unsere Stadträtin für Ordnung und öffentlichen Raum, Manuela Anders-Granitzki, in den vergangenen Monaten zahlreiche verpflichtende Abstellflächen im Bezirk eingerichtet - unter anderem am Blankensteinpark sowie in der Grellstraße, Storkower Straße, Kuglerstraße und Nüßlerstraße. Ergänzt werden diese durch 100-Meter-Abstellverbotszonen im Umfeld. Die Zonen wurden zum Ende des 1. Quartals durch die zuständige Senatsverwaltung aktiviert.

So schaffen wir mehr Sicherheit und Barrierefreiheit im öffentlichen Raum und sorgen für lebenswertere Kieze für alle.

05/04/2026

🌷🐰 Frohe Ostern aus Pankow! Wir wünschen euch entspannte und sonnige Tage mit euren Liebsten – und natürlich jede Menge Spaß bei der Ostereiersuche! 🐣🌞 Lasst die Seele baumeln und genießt die schönen Frühlingstage.

Und wer Lust auf einen kleinen Osterspaziergang hat: Seit Anfang April ist das Café im Tropenhaus im Botanischen Volkspark Blankenfelde wieder an Samstagen, Sonn- und Feiertagen geöffnet. Dafür hat unsere Stadträtin Manuela Anders-Granitzki pünktlich zu den Feiertagen gesorgt 😎

31/03/2026

Derzeit werden alle Personalakten im Bezirksamt noch analog geführt. Um eine Akte zu bearbeiten, muss der zuständige Mitarbeiter zunächst prüfen, wo sich die Akte befindet, sie aus dem Keller holen, bearbeiten und anschließend wieder zurückbringen. Dieser Ablauf ist höchst ineffizient und bindet wertvolle personelle Ressourcen, die angesichts der angespannten Personalsituation deutlich effektiver eingesetzt werden könnten.

Mit einem Antrag unserer Bezirksverordneten Sascha Groß und David Paul fordern wir das Bezirksamt daher auf, die Führung der Personalakten schrittweise zu digitalisieren: Bestehende Akten sollen bei der nächsten Bearbeitung digitalisiert, neu angelegte Akten von Anfang an digital geführt werden.

Die schrittweise Digitalisierung würde die Arbeitsabläufe im Bezirksamt spürbar effizienter gestalten und die Beschäftigten entlasten. Dieser Schritt ist nicht nur sinnvoll, sondern dringend erforderlich, um unsere Verwaltung zukunftsfähig und bürgernah zu machen. Gleichzeitig würde so auch die Attraktivität des Bezirksamts als Arbeitgeber deutlich erhöht.

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Fröbelstraße 17
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Telefon

+4930902955009

Webseite

http://www.fraktion-cdupankow.de/

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