BayernSPD im Bundestag

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BayernSPD im Bundestag

Mit insgesamt 14 bayerischen SPD-Abgeordneten sind wir als Landesgruppe im Deutschen Bundestag vertreten.

Eine Landesgruppe ist der Zusammenschluss von Abgeordneten eines Bundeslandes. Gemeinsam vertreten die Abgeordneten die Interessen ihres Landes.

03/09/2026

Wer bei KI noch an die Dampfmaschine denkt, hat den Zug verpasst.

Was gerade passiert, ist größer: KI kann inzwischen auch das, was früher nur Köpfe konnten – schreiben, rechnen, programmieren, abwägen. Am meisten spüren das die Jobs in der Mitte. Genau darum geht es bei der Klausur der SPD-Fraktion im Bundestag: die Zukunft der Arbeit im KI-Zeitalter. Johannes Schätzl MdB und Carolin Wagner machen klar, wo wir stehen: KI soll helfen, nicht heimlich mitregieren. Kein Chef aus dem Rechner, der ohne Kontrolle über Leistung entscheidet. Beschäftigte müssen wissen und mitreden dürfen, wenn KI im Spiel ist. Wer sich weiterbilden will, soll das auch können – gefördert, nicht auf eigene Kosten. Und junge Leute brauchen weiter eine echte Chance auf den ersten Job, auch wenn KI viele Einstiegsaufgaben übernimmt.

Fortschritt aufhalten wollen wir nicht. Aber er muss bei den Menschen ankommen, nicht nur in den Bilanzen.

Zusammen ist unsere Stärke.

01/09/2026

Die Pflegekassen schlagen Alarm. Ihnen geht das Geld aus.

Warum ist das so? Weil immer mehr Menschen pflegebedürftig werden und die Kosten dadurch schneller steigen als die Einnahmen.

Unsere Landesgruppenvorsitzende .in erklärt im Interview, wie wir das ändern können: Wir müssen die soziale und die private Pflegeversicherung gerechter ausgleichen. Denn aktuell trägt die soziale Pflegeversicherung die Hauptlast, während die private davon profitiert, dass sie deutlich weniger ältere und pflegebedürftige Menschen versichert.

Klar ist für uns: Die Lösung darf nicht auf dem Rücken derer ausgetragen werden, die ohnehin schon stark belastet sind, wie pflegende Angehörige. Deshalb ist es richtig, dass die geplante Kürzung ihrer Rentenbeiträge zurückgenommen wird. Wer zu Hause pflegt, hat mehr Unterstützung verdient, nicht weniger.

📺 Quelle: BR24, „Alarmstufe Rot bei der Pflegeversicherung“

Den Link zum gesamten Beitrag findest Du in der Story (danach gespeichert im Highlight „News“).

26/08/2026

Und siehst du diese Punkte genauso wie wir? Es gibt noch viele weitere Gründe uns zu folgen, zum Beispiel dass wir hier auch mal Einblicke hinter die Kulissen des Bundestages und unsere Arbeit geben oder dass wir Themen ansprechen, die vor allem für uns in Bayern wichtig sind. Bayern ist unsere Heimat. Dafür setzen wir uns in Berlin ein – mit Herz und Verstand.

Wir sind ehrlich: Bundespolitik ist kein Kinderspiel. Es geht um richtig viel, nämlich um den Schutz unserer Demokratie und darum, dass wir alle gut in diesem Land leben können. Dafür kämpfen wir jeden Tag.

Wenn du mehr über uns und unsere Politik erfahren möchtest, folg uns gerne.

Und warum folgst du uns? Was würdest du gerne auf diesem Kanal mehr sehen? Schreib es uns in die Kommentare.

20/08/2026

38 Grad im Pflegeheim? Für viele Bewohner*innen und Pflegekräfte in Bayern ist das längst keine Ausnahme mehr. Laut einer bundesweiten Verdi-Umfrage wurden in Pflegeeinrichtungen in diesem Sommer Temperaturen von bis zu 45 Grad gemessen. Zum Vergleich: Ab 35 Grad gilt ein Raum laut Gesetz nicht mehr als Arbeitsraum.

Die SPD-Minister im Bund haben deshalb ein Sofortprogramm vorgelegt: Klimaanpassung soll als Gemeinschaftsaufgabe ins Grundgesetz, damit Bund, Länder und Kommunen gemeinsam handeln können. Mit einer Grundgesetzänderung könnte künftig auch der Bund gezielt investieren, etwa in klimatisierte Krankenhäuser und hitzefeste Pflegeheime.

Bayern erhält durch das Länder- und Kommunalentlastungsgesetz in den kommenden Jahren zusätzliche Mittel vom Bund. Für uns ist klar: Dieses Geld muss in den Hitzeschutz fließen.

Was denkt ihr: Sollte Hitzeschutz zur gemeinsamen Aufgabe von Bund und Ländern werden? Schreibt’s uns in die Kommentare.

14/08/2026

Das Max-Mannheimer-Haus in Dachau leistet seit Jahren wichtige Arbeit gegen Antisemitismus. Wir haben uns im Rahmen unserer Sommerreise selbst ein Bild davon gemacht.

Mit „Memory Momentum” entsteht dort eine digitale Lernplattform gegen Antisemitismus. Doch nach den neuen Förderkriterien für das Bundesprogramm ‚Demokratie leben!‘ von Bundesfamilienministerin Karin Prien droht dem Projekt das Aus. Rund 400.000 Euro wurden bereits investiert. Es wäre fatal, diese Arbeit jetzt zu beenden.

Michael Schrodi, MdB hatte bereits im April vor genau diesem Szenario gewarnt. Jetzt haben wir als gesamte SPD-Landesgruppe Bayern erneut an Ministerin Prien geschrieben und setzen uns für Änderungen der Vorgaben ein.

Was denkt ihr: Darf so wichtige Arbeit gegen Antisemitismus an bürokratischen Kriterien scheitern? Schreibt’s uns in die Kommentare.

12/08/2026

Dachau lässt einen nicht so schnell los.

Auf unserer Sommerreise waren wir dort – in der KZ-Gedenkstätte KZ-Gedenkstätte Dachau. Man steht an diesen Orten und merkt: Das hier ist keine Geschichtsstunde, das ist real gewesen.

Der Bund stellt jetzt zusätzliche 497.000 Euro für Dachau und Flossenbürg KZ-Gedenkstätte Flossenbürg bereit. Wichtig, aber kein Grund zur Entwarnung: Die Zeitzeugen werden weniger, die Angriffe auf Gedenkstätten nehmen zu. Erinnerung braucht dauerhafte Unterstützung.

Wart ihr schon mal in Dachau oder Flossenbürg? Was ist euch besonders in Erinnerung geblieben? Schreibt’s uns in die Kommentare.

07/08/2026

Die Bundesregierung hat im Kabinett die EEG-Novelle 2027 beschlossen. Problematisch: Fast jeder Landkreis in Bayern ist vom sogenannten Redispatch-Vorbehalt betroffen. Das bedeutet: In stark ausgelasteten Netzgebieten sollen neue Wind- und Solaranlagen nur noch gebaut werden dürfen, wenn Betreiber auf Entschädigung verzichten, falls ihre Anlage abgeschaltet wird. Für rund 1.000 geplante Windräder in Bayern heißt das: Unsicherheit statt Rückenwind. Genau in den Regionen, die beim Ausbau vorangehen, drohen jetzt neue Hürden statt Anerkennung.

𝗦𝗲𝗯𝗮𝘀𝘁𝗶𝗮𝗻 𝗥𝗼𝗹𝗼𝗳𝗳 und Carolin Wagner sagen klar: Der aktuelle Entwurf bremst die Energiewende aus, statt sie voranzubringen. Investitionen werden gehemmt statt angereizt. Das ist nicht der Weg, den der Koalitionsvertrag vorgesehen hat.

Beide kündigen an: Sie werden im parlamentarischen Verfahren nicht lockerlassen, bis der Entwurf wieder zu diesem Versprechen passt. .

Was denkt ihr – bremst die EEG-Novelle die Energiewende in Bayern aus? Schreibt’s uns in die Kommentare. Mehr dazu in unserer Pressemitteilung. Den Link findet ihr in der Bio.

04/08/2026

45 Jahre gearbeitet. 45 Jahre eingezahlt. Und dann sollen Abschläge kommen?

Die Rentenkommission hat gute, ausgewogene Vorschläge gemacht. Aber bei einem Punkt sagen wir klar: So nicht. Die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren ist keine Sonderbehandlung. Sie ist verdient.

Und wir sind damit nicht allein: Selbst in der Union gibt es dazu keine geschlossene Linie mehr. Die große Mehrheit in Deutschland will daran festhalten.

Was denkt ihr: Sollte die Rente nach 45 Beitragsjahren bleiben? Schreibt’s uns in die Kommentare. ⬇️

Rentenreform
Rente mit 63
Rentenkommission
Frührente
SPD

08/07/2026

Der Pakt für den Rechtsstaat ist beschlossen!

Über eine Million offene Strafverfahren in Deutschland. Das ist keine abstrakte Zahl, das sind echte Menschen, die auf ihr Recht warten.

Am 25. Juni haben wir das geändert: Bund und Länder haben den Pakt für den Rechtsstaat beschlossen. 450 Millionen Euro für mehr Personal, Digitalisierung und schnellere Verfahren. Allein Bayern bekommt 314 neue Stellen für Richter*innen und Staatsanwält*innen. Jetzt muss Bayern die Stellen auch besetzen.

Als rechtspolitische Sprecherin der kämpft schon lange für einen starken Rechtsstaat. Der Pakt für den Rechtsstaat ist ein wichtiger Schritt.

09/05/2026

Bayern liegt mitten im Herzen von Europa. Offene Grenzen, wirtschaftliche Stärke, kultureller Austausch und Frieden: Europa macht Bayern stärker und Bayern prägt Europa mit. Am Europatag feiern wir, was uns verbindet.

Adresse

Platz Der Republik 1
Berlin

Telefon

+493022753848

Webseite

http://www.spd-landesgruppe-bayern.de/

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