Städtetag Rheinland-Pfalz

Städtetag Rheinland-Pfalz Der Städtetag Rheinland-Pfalz vertritt die Interessen seiner 33 Mitgliedsstädte.

Mit Gernot Fischer verlieren wir eine herausragende kommunalpolitische Persönlichkeit und einen geschätzten Weggefährten...
03/06/2026

Mit Gernot Fischer verlieren wir eine herausragende kommunalpolitische Persönlichkeit und einen geschätzten Weggefährten. Sein Einsatz für die Städte in Rheinland-Pfalz war geprägt von Haltung, Verantwortung und großem Engagement. Er war viele Jahre lang Vorstandsmitglied und Vorsitzender des Städtetages Rheinland-Pfalz. Wir werden ihn nicht vergessen.

Gemeinsam für einen starken Brand- und Katastrophenschutz:Bei der Dienstbesprechung des Innenministeriums, Städtetages u...
02/06/2026

Gemeinsam für einen starken Brand- und Katastrophenschutz:

Bei der Dienstbesprechung des Innenministeriums, Städtetages und Landkreistages mit den Brand- und Katastrophenschutzinspekteuren standen aktuelle Herausforderungen und zentrale Themen im Fokus.

Dass mit Innenminister Achim Schwickert und Staatssekretär Dirk Herber gleich beide Hausspitzen erstmals an der Sitzung teilnahmen, unterstreicht die hohe Wertschätzung für die wichtige Arbeit im Brand- und Katastrophenschutz.

Im Mittelpunkt standen unter anderem das KRITIS-Dachgesetz, die Arbeit der Arbeitsgemeinschaften sowie aktuelle Entwicklungen im Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz – etwa in der Aus- und Fortbildung und im Förderwesen.

Auf dem Foto v. l. n. r.: Heike Arend (Landkreistag Rheinland-Pfalz), Innenminister Achim Schwickert, Staatssekretär Dirk Herber und Lisa Diener (Städtetag Rheinland-Pfalz).

In der AG Stadtentwicklung und Stadtplanung stand im Mittelpunkt, wie sich Städte auf aktuelle Veränderungen am Wohnungs...
29/05/2026

In der AG Stadtentwicklung und Stadtplanung stand im Mittelpunkt, wie sich Städte auf aktuelle Veränderungen am Wohnungsmarkt einstellen können. Besonders deutlich wurde: Städte müssen sich frühzeitig auf die veränderten Bedürfnisse älterer Menschen vorbereiten und passende Strategien für den Wohnungsmarkt entwickeln.

Außerdem ging es um konkrete Ansätze zur Weiterentwicklung kommunaler Wohnungsmarktpolitik, den Austausch zu schnelleren Planungs- und Bauprozessen, Fragen des Datenschutzes, digitale Verwaltungsabläufe, BIM sowie das EU-Registrierungsverfahren im Zusammenhang mit Zweckentfremdung. Der fachliche Austausch hat gezeigt, wie wichtig gemeinsame Lösungen für zukunftsfähige Stadtentwicklung sind.

Im Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen des Städtetages Rheinland-Pfalz haben wir uns u. a. mit der aktuellen Evaluieru...
28/05/2026

Im Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen des Städtetages Rheinland-Pfalz haben wir uns u. a. mit der aktuellen Evaluierung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) und dem Sondervermögen befasst. In den Beratungen zum KFA wurde deutlich, dass nahezu alle Städte mit Sorge auf die aktuellen finanzpolitischen Entwicklungen blicken. Kritisch gesehen wird insbesondere, dass landesseitig derzeit keine strukturelle, sondern lediglich eine punktuelle Anpassung des KFA angedacht ist.

Zusammen mit Patricia Dietrich vom Finanzministerium und Philipp Staudinger vom neuen Kommunalministerium haben wir im Ausschuss über den aktuellen Sachstand und offene Fragen zum Sondervermögen „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“ gesprochen. Danke für den Austausch.

Weitere Themen waren:
• Aktuelle Haushaltssituationen, Planungen und Genehmigungen
• Grundsteuerreform und Grundsteuer C
• Neues Besteuerungsregime im Bereich der Umsatzsteuer (§ 2b UStG)
• Wiederkehrende Ausbaubeiträge

Bezüglich der Grundsteuer bestehen weiterhin erhebliche rechtliche Unsicherheiten, insbesondere im Hinblick auf die Anwendung differenzierter Hebesätze. Aus kommunaler Sicht ist besonders problematisch, dass die rechtlichen Risiken allein von den Städten getragen werden müssen.

Im Bild:
Unser Ausschussvorsitzender Andreas Schwarz und Bürgermeister der Stadt Ludwigshafen (rechts) mit Lisa Diener (Mitte) und Sebastian Kirschbaum (links), beide Städtetag, begrüßen Patricia Dietrich vom Finanzministerium und Philipp Staudinger vom neuen Kommunalministerium.

Happy Birthday, Grundgesetz! Am 23. Mai findet zum ersten Mal der „Ehrentag“ statt. Der Ehrentag ist der deutschlandwei...
23/05/2026

Happy Birthday, Grundgesetz! Am 23. Mai findet zum ersten Mal der „Ehrentag“ statt. Der Ehrentag ist der deutschlandweite Mitmachtag zum Geburtstag unseres Grundgesetzes. Auf der Plattform www.ehrentag.de finden Sie Aktionen in der Nähe und in unseren Mitgliedsstädten.

Die Idee ist: Zur Feier unserer Verfassung packen alle für ein paar Stunden mit an, um das Land ein bisschen besser zu machen. Spaß und Gemeinschaft sollen dabei im Mittelpunkt stehen.

Das Bundespräsidialamt setzt den Aktionstag gemeinsam mit der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) um.

Mit der heutigen konstituierenden Sitzung beginnt ein neues Kapitel für Rheinland-Pfalz.Herzliche Glückwünsche an Minist...
18/05/2026

Mit der heutigen konstituierenden Sitzung beginnt ein neues Kapitel für Rheinland-Pfalz.
Herzliche Glückwünsche an Ministerpräsident Gordon Schnieder und die neue Landesregierung. Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit.

Herzlichen Glückwunsch zur Ernennung zum Präsidenten der SGD Nord! Wir gratulieren unserem Vorstandsmitglied Bürgermeist...
13/05/2026

Herzlichen Glückwunsch zur Ernennung zum Präsidenten der SGD Nord! Wir gratulieren unserem Vorstandsmitglied Bürgermeister Joachim Rodenkirch.
Der Diplom-Forstingenieur und Bürgermeister der Stadt Wittlich bringt viel kommunale Erfahrung und Praxiswissen mit. Wir wünschen ihm viel Erfolg für die neue Aufgabe im Dienst für das Land Rheinland-Pfalz!

Michael Mätzig wird neuer Staatssekretär im Umweltministerium. Der Städtetag Rheinland-Pfalz begrüßt die Entscheidung un...
12/05/2026

Michael Mätzig wird neuer Staatssekretär im Umweltministerium.

Der Städtetag Rheinland-Pfalz begrüßt die Entscheidung und gratuliert seinem langjährigen Direktor herzlich zu der neuen Aufgabe als Staatssekretär im Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt und Forsten.

Gleichzeitig bedauern wir seinen Weggang und bedanken uns für die jahrelange Zusammenarbeit.

Klausurtagung 2026 in Stromberg:„Zwischen Krieg und Frieden – was kommt auf die Städte zu?“Wie gut sind unsere Städte au...
08/05/2026

Klausurtagung 2026 in Stromberg:
„Zwischen Krieg und Frieden – was kommt auf die Städte zu?“
Wie gut sind unsere Städte auf Krisen vorbereitet?
Welche Rolle spielen Kommunen im Ernstfall – und was bedeutet das konkret für Verwaltung und Bevölkerung?
Diesen Fragen widmen wir uns am 7. Mai 2026 gemeinsam mit zwei ausgewiesenen Experten. Wir haben Nico Lange und Prof. Dr. Harald Karutz zu Gast.

Im Fokus stehen die aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf die städtische Ebene und notwendige Planungen.
Städte

08/05/2026

Rückblick zur Klausurtagung 2026:
„Zwischen Krieg und Frieden – was kommt auf die Städte zu?“
Wie gut sind unsere Städte auf Krisen vorbereitet?
Welche Rolle spielen Kommunen im Ernstfall – und was bedeutet das konkret für Verwaltung und Bevölkerung?
Diesen Fragen widmeten wir uns am 7. Mai 2026 gemeinsam mit zwei ausgewiesenen Experten: Nico Lange und Prof. Dr. Harald Karutz.

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Deutschhausplatz 1
Mainz
55116

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