SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

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SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

Für Sie im rheinland-pfälzischen Landtag: Die 39 Abgeordneten der SPD-Fraktion.

26/06/2026

❤️ 😎 Schöne Ferien! Allen Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern sowie Eltern wünschen wir schöne Ferien, gute Erholung und eine richtig gute Zeit. Danke für ein Schuljahr mit viel Einsatz.

21/06/2026

„Dafür stehe ich: Rheinland-Pfalz soll in fünf Jahren stärker sein als heute.“ Der Landtag hat über die Regierungserklärung diskutiert, Alexander Schweitzer für die SPD-Fraktion gesprochen.

17/06/2026

Rheinland-Pfalz soll in fünf Jahren stärker sein als heute. Das ist der Maßstab. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer macht klar: Diese Regierung muss viel erreichen und wird an Ergebnissen gemessen. Wir wollen, dass die Menschen im Land spürbar profitieren: ein wirtschaftlich starkes Land, mehr Zusammenhalt, konsequenter Klimaschutz.
Ein Schwerpunkt bleibt Bildung: Renaissance des Aufstiegsversprechens – mit gebührenfreier Kita, Lernmittelfreiheit, besserer Bezahlung der Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer und einer modernen Prüfungskultur.

11/06/2026

Unser Team.
Die SPD-Landtagsfraktion hat ihre Sprecherinnen und Sprecher für die 19. Legislaturperiode festgelegt..

👉 Wisch durch und entdecke, wer sich um welches Thema kümmert: von A wie Arbeit bis W wie Wissenschaft. Über 40 Politikfelder.

💬 Alexander Schweitzer, Fraktionsvorsitzender:
„Mit diesem Team machen wir die sozialdemokratische Handschrift in dieser Koalition sichtbar. Wirtschaftlicher Erfolg und sozialer Zusammenhalt gehören für uns zusammen. Wir werden die Kommunen stärken, den Staat modernisieren und dafür sorgen, dass staatliches Handeln im Alltag der Menschen spürbar ist.“

05/06/2026

Die Bafög-Reform muss kommen. Damit junge Menschen auch ohne Unterstützung ihrer Eltern studieren können. 💪 Dafür werde ich mich und sich die -Landtagsfraktion einsetzen.

04/06/2026

Eli Lilly kündigt an, weniger zu investieren. Das ist ein Alarmsignal, das in Berlin gehört werden muss. Das sind keine abstrakten Zahlen, das sind Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven für Menschen in unserer Region. Die aktuelle GKV-Reform widerspricht dem, was im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vereinbart wurde: nämlich die Biotechnologie- und Pharmaindustrie als Schlüsselbranche zu stärken, nicht zu belasten. Sie löst so kein Finanzierungsproblem, sondern schafft ein neues.

💬 „Ich fordere die Bundesregierung und die Abgeordneten der CDU und SPD auf, diesen Widerspruch aufzulösen, die Reform zu überarbeiten und einen Kompromiss zu finden.“
Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionsvorsitzender

Die Bundesregierung hat selbst den Anspruch formuliert, Gesundheits- und Wirtschaftspolitik zusammenzudenken. Diesem Anspruch wird der Gesetzentwurf nicht gerecht. Rheinland-Pfalz hat in den vergangenen Jahren gemeinsam mit starken Partnern mit großer Kraft einen der stärksten Pharma- und Biotech-Cluster Europas aufgebaut.

02/06/2026

SPD-Fraktion besetzt vier Ausschussvorsitze 🤝

Die Ausschüsse des Landtags haben sich konstituiert. Die SPD-Landtagsfraktion übernimmt Verantwortung in wichtigen Politikfeldern. Als Ausschussvorsitzende wurden gewählt:
👤 Andreas Rahm: Inneres und Integration
👤 Heiner Illing: Recht und Verbraucherschutz
👤 Dr. Oliver Kusch: Gesundheit, Wissenschaft und Weiterbildung
👤 Bettina Brück: Arbeit, Soziales, Familie und Jugend.

Ausschüsse sind die maßgeblichen Arbeitsgremien des Landtags. Hier bereiten Abgeordnete Gesetze vor, hören Fachleute an und begleiten die Arbeit der Landesregierung. Als Vorsitzende prägen die vier SPD-Abgeordneten diese Arbeit maßgeblich mit.

💬 „Mit diesem Team machen wir die sozialdemokratische Handschrift in dieser Koalition sichtbar.“
Alexander Schweitzer, Fraktionsvorsitzender

Wer einen Ausschuss leitet und den Landtag repräsentiert, muss die Grundwerte des Parlaments teilen und vertreten. Daran darf es keinen Zweifel geben. Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion heute keinen Vertreter der AfD in ein solches Amt gewählt.

Vier weitere Abgeordnete wurden zudem zu stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt.
👤 Benedikt Oster: Ausschuss für Verkehr und Mobilität,
👤 Nico Steinbach: Ausschuss für Kommunen, Bauen und Wohnen,
👤 Dr. Anna Köbberling: Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Energie und Klima sowie
👤 Daniel Schäffner: Ausschuss für Medien, Sport, Ehrenamt und Europa.

01/06/2026

Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat die SPD-Landtagsfraktion von 2021 bis 2026 mit vollem Einsatz geführt und die parlamentarische Arbeit geprägt. Wir sagen Danke!

Jetzt übernimmt sie neue Verantwortung: Als Ministerin für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend. 🙌

31/05/2026

Worum geht es? Am 2. Juni konstituieren sich die 14 Fachausschüsse des rheinland-pfälzischen Landtags. Dort findet der parlamentarische Alltag statt. Gesetzesvorhaben werden beraten, Anhörungen durchgeführt und fachpolitische Anfragen gestellt. Die Vorsitzenden sind Repräsentanten ihres Gebiets.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer hat klargestellt: Die SPD-Fraktion wird keine AfD-Vertreter an die Spitze von Landtagsauschüssen wählen.
Abgeordnete, die Ausschüsse leiten, repräsentieren unseren Landtag. Es darf keinen Zweifel daran geben, dass sie die Grundwerte unseres Parlaments teilen und vertreten.

Die Fraktion wird keinen Personalvorschlag der AfD für einen der Ausschussvorsitze unterstützen, weder aktiv noch durch Nichtteilnahme an einer Abstimmung. In der Fraktion gab es hierzu eine sehr große Übereinstimmung.

30/05/2026

Keine Unterstützung für die AfD. Am 2. Juni konstituieren sich die Fachausschüsse des rheinland-pfälzischen Landtags. Die -Fraktion wird keine AfD-Vertreter an die Spitze von Ausschüssen wählen.

Adresse

Kaiser-Friedrich-Straße 3
Mainz
55116

Telefon

+4961312083225

Webseite

http://www.spdfraktion-rlp.de/

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