SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

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Für Sie im rheinland-pfälzischen Landtag: Die 39 Abgeordneten der SPD-Fraktion.

05/09/2026

Handy-Regeln an Schulen müssen im Schulalltag funktionieren. Deshalb haben wir mit der Landesschüler*innenvertretung Rheinland-Pfalz über die Erfahrungen und Bedürfnisse von Schülerinnen und Schülern gesprochen. Apps und Nachrichten für Vertretungs- und Buspläne oder den Kontakt zu Eltern müssen weiter nutzbar bleiben.

Auch unangekündigte Tests, Mobilität und psychische Gesundheit waren Themen unseres Austauschs. Wir danken für die wichtigen Impulse aus dem Schulalltag. Den Dialog setzen wir fort.

Auf dem Foto sind Muhammed Denli (LSV), Susanne Müller (bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion), Florian Maier (Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion) und Feddy Ben Mustapha (LSV).

Unsere Pressemitteilung auf spdfraktion-rlp.de

28/08/2026

Im Austausch mit den Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern 🤝

Danke für das offene Gespräch und die klaren Worte beim Treffen der Gewerkschaften mit der Landtagsfraktion.

26/08/2026

100 Tage Landesregierung. Ein Thema nennt Alexander Schweitzer zweimal. Weil es wichtig ist!

Das hat Schwarz-rot in den ersten 100 Tagen auf den Weg gebracht:
✅ Landestariftreuegesetz – faire Löhne bei öffentlichen Aufträgen
✅ Mehr Hitzeschutz in Krankenhäusern
✅ Lernmittelfreiheit.
✅ 3,51 Milliarden Euro Investitionen für unsere Kommunen

24/08/2026

Vieles, was in den ersten 100 Tagen auf den Weg gebracht wurde, trägt unsere sozialdemokratische Handschrift. Wir investieren, modernisieren und halten das Land zusammen:
🏘️ 3,51 Milliarden Euro aus dem Rheinland-Pfalz-Plan stärken unsere Kommunen.
💻 Eine moderne Verwaltung soll den Menschen das Leben erleichtern.
🏭 Standortgesellschaft unterstützen die Ansiedlung von Unternehmen.
🏥 Mehr Medizinstudienplätze und Hitzeschutz in Krankenhäusern verbessern die Gesundheitsversorgung.
🤝 Das Landestariftreuegesetz wird faire Löhne bei öffentlichen Aufträgen sichern.
🎭 „Kultur auf die 1“ beweist, dass Kultur kein Luxus sein muss.

Die Einführung der Lernmittelfreiheit, kostenlose Bücher und Arbeitshefte für Schülerinnen und Schüler, ist ein wichtiger Beitrag für mehr Bildungsgerechtigkeit.

Die 100 Tage sind ein Zwischenbericht. Mit dem kommenden Doppelhaushalt 2027/2028 zeigen wir, welche Versprechen von heute morgen ankommen werden.

So werden wir Vertrauen stiften. Nicht durch laute Töne, sondern durch handfeste Ergebnisse. Das ist unser Weg als SPD-Fraktion.

Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion

20/08/2026

Am Mittwochabend hat ein schweres Unwetter den Westerwald getroffen. Besonders Höhr-Grenzhausen und weitere Orte im Westerwaldkreis waren betroffen. Auch im Landkreis Ahrweiler gab es schwere Schäden. In Waldorf kam eine Frau durch einen umstürzenden Baum ums Leben.

Alexander Schweitzer und Benedikt Oster, MdL:

Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der verstorbenen Frau und bei allen Menschen, die durch dieses Unwetter verletzt oder in Not gebracht wurden.

Unser Dank gilt allen, die angepackt, organisiert und geholfen haben: den Feuerwehren, dem Katastrophenschutz, dem Technischen Hilfswerk, den Rettungsdiensten, der Polizei, den kommunalen Einsatzleitungen und allen weiteren Helferinnen und Helfern.

Viele haben die ganze Nacht entschlossen und Seite an Seite gearbeitet. Das Unwetter hat gezeigt, wie schnell sich eine Lage zuspitzen kann. Häuser wurden beschädigt, Straßen blockiert und die Stromversorgung fiel aus.

Jetzt geht es darum, dass die Aufräumarbeiten sicher vorankommen. Und dass die betroffenen Menschen die Unterstützung bekommen, die sie brauchen.

19/08/2026

1.600 Hitzetote in Rheinland-Pfalz allein in den ersten Monaten 2026. Das sind zehnmal mehr als die Zahl der Verkehrstoten im Jahr 2025. Der Klimawandel trifft Rheinland-Pfalz härter als fast jedes andere Bundesland.

Alexander Schweitzer hat im Landtag auf die gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen des Klimawandels hingewiesen. In seiner Heimatstadt Bad Bergzabern gab es in diesem Sommer die heißeste Nacht Deutschlands. Hitze, Trockenheit und Dürre sind längst spürbar. Sie könnten zum neuen Normal werden.

Auch für die Wirtschaft hat das Folgen. Rheinland-Pfalz lebt stark von rohstoff- und energieintensiver Industrie. Der Rhein ist dabei eine zentrale Lebensader. Niedrige Pegel erschweren Transporte und setzen Unternehmen unter Druck. Verbraucherpreise steigen.

Klimaschutz und wirtschaftliche Stärke gehören zusammen. Rheinland-Pfalz muss sich auf häufigere Hitze vorbereiten und zugleich seinen Industriestandort sichern:
🌱 Klimaschutz mit mehr erneuerbaren Energien
🏗️ leistungsfähige Infrastruktur
🌊 moderne Häfen, mehr Tempo bei der Abladeoptimierung des Rheins
20 Zentimeter mehr Tiefgang klingen nach wenig. Für die Rheinschifffahrt und Unternehmen im Land bedeuten sie viel.

19/08/2026

Raus aus der Sommerpause: Das nächste Plenum steht an.

Unsere Highlights:
➡️ Hitzeschutz, klimaresiliente Infrastruktur und die Folgen für die Wirtschaft
➡️ Rheinland-Pfalz als Innovationsland stärken
➡️ Kulturelle Bildung und Kulturangebote für alle Kinder und Jugendlichen
Dazu beraten wir unter anderem eine Aktuelle Stunde zu Bildung und Schulstart.

Am 19. und 20. August 2026 im Livestream auf landtag-rlp.de.

18/08/2026

Hitze ist längst mehr als eine Wetterfrage. Sie betrifft unsere Gesundheit, unsere Arbeitsplätze und unser Leben in Rheinland-Pfalz.

Rund 1.600 Menschen sind in Rheinland-Pfalz laut RKI bereits an den Folgen großer Hitze gestorben. Auch Landwirtschaft, Unternehmen und Kommunen spüren die Folgen von Hitze, Dürre und den Waldbränden. Niedrigwasser erschwert die Versorgung. Das spüren Unternehmen und Verbraucherinnen und Verbraucher bereits bei Benzin und Heizöl.

Alexander Schweitzer: „Wir reden nicht von einem Ausnahmesommer. Wir müssen davon ausgehen, dass das das neue Normal wird.“

Klimaschutz schützt:
🌡️ unsere Gesundheit
🏢 unsere Arbeitsplätze
🌾 unsere Landwirtschaft
🏘️ unsere Städte und Gemeinden

Wer jetzt in Klimaschutz investiert, schützt Gesundheit, Arbeitsplätze und die wirtschaftliche Stärke des Landes. Keine Reaktion auf Hitze und Dürre kostet uns sehr viel mehr als wirksamer Klimaschutz.

Die SPD-Landtagsfraktion hat dazu eine aktuelle Stunde „Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz sichern: Den Folgen von Trockenheit, Niedrigwasser, Extremwetter und Hitze begegnen“ angemeldet.

13/08/2026

Die Sommertour zeigt, was unser Land zusammenhält.

In Zweibrücken informierte sich Alexander Schweitzer über die Media:Brücke. Die Einrichtung bietet Menschen jeden Alters Zugang zu digitalen Angeboten. Rund 1.400 Menschen haben sie seit der Eröffnung besucht. Im Mittelpunkt stehen Medienkompetenz, digitale Unterstützung und Begegnung – etwa bei Podcast- und Videoprojekten oder der Smartphone-Sprechstunde. 💻

In Meckenbach besuchte Alexander Schweitzer mit dem Landtagsabgeordneten Markus Stein, MdL das Bergwaldprojekt. Muffelwild, Trockenheit und Starkregen setzen dem Hang „Ritsch“ zu. Er ist kahlgefressen, verdichtet und ausgetrocknet. Bei Regen drohen Schlamm und Geröll in die Ortslage zu fließen. Die Ortsgemeinde arbeitet deshalb gemeinsam mit Partnern an Lösungen für den Schutz der Bevölkerung und ein gesundes Ökosystem. 🌲

In Weilerbach kam Alexander Schweitzer mit dem Abgeordneten Daniel Schäffner auf dem neuen Dorfplatz mit Bürgerinnen und Bürgern aus Weilerbach und den umliegenden Gemeinden ins Gespräch. Im Mittelpunkt standen die Anliegen der Menschen vor Ort und die Frage, wie Politik gute Entwicklungen in den Kommunen unterstützen kann. 🤝

☀️ Die Sommertour 2026 führte Alexander Schweitzer dorthin, wo Politik konkret wird: in Vereine, Betriebe und Kommunen in ganz Rheinland-Pfalz. Er hört zu, spricht mit Verantwortlichen und nimmt wichtige Impulse für die Arbeit der Landtagsfraktion mit.

11/08/2026

📚 Gute Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.

Der Schulstart bringt für Familien zusätzliche Ausgaben. Schulbücher und Arbeitshefte können schnell mehrere hundert Euro kosten. Besonders Familien mit mehreren Kindern spüren diese Belastung.

Die SPD hat deshalb mehr Bildungsgerechtigkeit in den Koalitionsvertrag mit der CDU verhandelt:
✅ Schulbücher und Arbeitshefte sollen kostenlos werden.
✅ Die Lernmittelfreiheit wird schrittweise eingeführt.
✅ Familien sollen bei den Kosten für den Schulbesuch entlastet werden.

Die SPD-Landtagsfraktion wird sich für die Umsetzung der Pläne mit voller Kraft einsetzen.

Adresse

Kaiser-Friedrich-Straße 3
Mainz
55116

Telefon

+4961312083225

Webseite

http://www.spdfraktion-rlp.de/

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