GRÜNE Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

18/08/2026

Hitzesommer als Weckruf: Hitzeschutz ernst nehmen: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Am 20. August 2026 berät der Landtag Rheinland-Pfalz den GRÜNEN Antrag „Hitzesommer als Weckruf: Hitzeschutz ernst nehmen“ . Die Fraktion fordert ein Sofortprogramm für besseren Hitzeschutz, besonders für gefährdete Menschen, und eine dauerhaft finanzierte Klimaanpassung im Land.

Mehr erfahren: https://www.gruene-fraktion-rlp.de/aktuelles-themen/blogbeitrag/hitzesommer-als-weckruf-hitzeschutz-ernst-nehmen/

03/08/2026

Die Bundesregierung plant, das Wohngeld ab 2027 zu kürzen. Wohngeld ist ein staatlicher Zuschuss für Menschen, deren Einkommen für Miete und Wohnkosten nicht ausreicht, die aber noch keine Grundsicherung erhalten.

11/07/2026

Der Bundestag hat das Gebäudemodernisierungsgesetz beschlossen. Die GRÜNE Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz sieht darin einen Rückschritt für Klimaschutz, Mieter, Kommunen und Unternehmen. Das Gesetz verlängert die Nutzung fossiler Energieträger, verschärft die Wohnkrise und sorgt für neue Unsicherheit.

Der Bundestag hat das Gebäudemodernisierungsgesetz beschlossen. Die GRÜNE Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz sieht darin einen Rückschritt für Klimaschutz, Mieter, Kommunen und Unternehmen. Das Gesetz verlängert die Nutzung fossiler Energieträger, verschärft die Wohnkrise und sorgt für neue Un...

11/07/2026

Die Aktion Grün finanziert Biotopschutz, Artenschutz und Umweltbildung in Rheinland-Pfalz. Im Koalitionsvertrag steht nun eine Evaluation des Programms. Für die GRÜNE Landtagsabgeordnete Lea Heidbreder löst diese Ankündigung große Sorge vor möglichen Einschnitten aus.

10/07/2026

Unser Land braucht eine funktionierende Infrastruktur. Marode Brücken, überlastete Schienen, beschädigte Straßen, fehlender Hochwasserschutz und zu langsame Planungsverfahren belasten Menschen, Wirtschaft und Kommunen. Dass Sanierungen schneller möglich werden müssen, ist unstrittig.

10/07/2026

Alarm- und Einsatzpläne in Rheinland-Pfalz kommen voran, doch beim Hitzeschutz und bei der Aufsicht bleiben aus Sicht der GRÜNEN Landtagsfraktion entscheidende Lücken. Viele Kommunen arbeiten noch an ihren Plänen, während für länger anhaltende Hitzeperioden bislang kein Alarm- und Einsatzplan besteht.

Alarm- und Einsatzpläne in Rheinland-Pfalz kommen voran, doch beim Hitzeschutz und bei der Aufsicht bleiben aus Sicht der GRÜNEN Landtagsfraktion entscheidende Lücken. Viele Kommunen arbeiten noch an ihren Plänen, während für länger anhaltende Hitzeperioden bislang kein Alarm- und Einsatzplan...

23/06/2026

Anlässlich des bundesweiten Aktionstags „Kommunen am Limit" am 22. Juni 2026 machen der Deutsche Städte- und Gemeindebund, der Städtetag und der Landkreistag auf die Finanzkrise der Kommunen aufmerksam. In Rheinland-Pfalz erreichten die Defizite der Städte, Gemeinden und Landkreise im Jahr 2025 mit 1,3 Milliarden Euro einen neuen Rekordstand. Die Grüne Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz fordert von der schwarz-roten Landesregierung sofortige Hilfe durch einen Nachtragshaushalt und eine überfällige Reform des Kommunalen Finanzausgleichs.

https://www.gruene-fraktion-rlp.de/aktuelles-themen/blogbeitrag/kommunen-in-rheinland-pfalz-verzeichnen-2025-rekorddefizit-von-13-milliarden-euro-gruene-fordern-nachtragshaushalt/

06/03/2026

Prüfungsstress, Zukunftsängste, finanzielle Sorgen – viele Studierende tragen gerade enorm viel. Umso wichtiger ist es, dass Hilfe schnell erreichbar ist. Rheinland-Pfalz unterstützt die Studierendenwerke bei der psychosozialen Beratung bereits – aber die Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage zeigt: Das zusätzliche Geld hat zuletzt vielerorts vor allem eines getan: Kürzungen verhindert. Das reicht uns nicht.

Prüfungsstress, Zukunftsängste, finanzielle Sorgen – viele Studierende tragen gerade enorm viel. Umso wichtiger ist es, dass Hilfe schnell erreichbar ist. Rheinland-Pfalz unterstützt die Studierendenwerke bei der psychosozialen Beratung bereits – aber die Antwort der Landesregierung auf unser...

20/01/2026

Wie kann die Energiewende zur Lösung der kommunalen Finanzkrise beitragen? Diese zentrale Frage stand im Mittelpunkt unseres Fachdialogs am 15. Januar 2026. Unter dem Titel „Regionale Wertschöpfung durch Energiewende – ein Weg aus der kommunalen Finanznot?“ diskutierten Fachleute, kommunale Praktiker:innen und unsere Abgeordneten darüber, wie in der aktuellen kommunalen Finanzkrise die klimaneutrale Transformation vorangetrieben werden kann und welche Rolle das Sondervermögen dabei spielt.

Wie kann die Energiewende zur Lösung der kommunalen Finanzkrise beitragen? Diese zentrale Frage stand im Mittelpunkt unseres Fachdialogs am 15. Januar 2026. Unter dem Titel „Regionale Wertschöpfung durch Energiewende – ein Weg aus der kommunalen Finanznot?“ diskutierten Fachleute, kommunale ...

08/01/2026

Rheinland-Pfalz hat aktuell 65 Kläranlagen als potenzielle Standorte für eine vierte Reinigungsstufe abgeleitet und startet mit sechs Projekten in die Umsetzung nach KARL. Mainz baut bereits mit 10.500.000 EUR Landesförderung; fünf weitere Standorte bereiten Genehmigungen vor bzw. befinden sich bereits in der Planungsphase.

Rheinland-Pfalz hat aktuell 65 Kläranlagen als potenzielle Standorte für eine vierte Reinigungsstufe abgeleitet und startet mit sechs Projekten in die Umsetzung nach KARL. Mainz baut bereits mit 10.500.000 EUR Landesförderung; fünf weitere Standorte bereiten Genehmigungen vor bzw. befinden sich ...