CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

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CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Impressum: http://www.cdu-fraktion-rlp.de/impressum/

08/09/2026

Die heute bekannt gewordenen PISA-Ergebnisse zeigen: Deutschland muss bei Bildung entschlossener handeln.

Für die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz ist klar: Herkunft darf nicht über Chancen entscheiden.

Matthias Reuber , bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, zur aktuellen PISA-Studie: „Dass Bildungserfolg noch immer so stark von der sozialen Herkunft abhängt, dürfen wir nicht hinnehmen. Deshalb setzen wir früher an: mit verpflichtenden Sprachstandserhebungen, gezielter Förderung und perspektivisch einem verpflichtenden Vorschuljahr.

Gleichzeitig muss Schule schneller auf KI, Digitalisierung und Smartphone-Nutzung reagieren. Dafür brauchen wir moderne, entschlackte Lehrpläne.

Und klar ist auch: Fördern und Fordern gehören zusammen. Wir wollen jedem Kind Chancen eröffnen – und zugleich Leistungsbereitschaft stärken und Leistung einfordern.“

06/09/2026

Weniger Papierkram. Mehr machen. 🤝

Darum ging es beim Austausch mit dem Unternehmerverband Handwerk Rheinland-Pfalz.

Unsere Betriebe brauchen weniger Bürokratie, schnellere Genehmigungen, bezahlbare Energie und genug Fachkräfte. Denn wer jeden Tag anpackt, ausbildet und Arbeitsplätze schafft, braucht Rückenwind statt neuer Hürden.

Für uns ist klar: Politik muss das Handwerk machen lassen.

03/09/2026

Die Karolina-Burger-Realschule braucht Ruhe, klare Führung und einen Neustart. Das heute von Bildungsministerin Dr. Dr. Ute Eiling-Hütig vorgestellte Maßnahmenpaket setzt genau dort an: mit personellen Veränderungen, enger Begleitung vor Ort und zusätzlicher Unterstützung für Schülerinnen und Schüler.

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Christoph Gensch , erklärt: „Jetzt wird Verantwortung übernommen. Entscheidend ist nicht, wer welchen Streit geführt hat. Entscheidend ist, dass die Kinder wieder verlässlich lernen können. Sie gehören in den Mittelpunkt. Dafür braucht es klare Führung, Ruhe und die Bereitschaft, Dinge zu verändern. Genau das passiert jetzt und dafür bin ich unserer Bildungsministerin Dr. Ute Eiling-Hütig sehr dankbar.“

Der bildungspolitische Sprecher, Dr. Matthias Reuber , ergänzt: „Die Schule braucht keinen weiteren Schwebezustand, sondern einen echten Neustart. Konsequenz und Unterstützung gehören dabei zusammen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Maßnahmen im Schulalltag ankommen: für verlässlichen Unterricht, mehr Ruhe und gute Perspektiven für die Schülerinnen und Schüler.“

02/09/2026

Neues Team, neue Energie.
Erste Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Energie und Klima in dieser Legislaturperiode. Wir starten mit dem gemeinsamen Anspruch, Wirtschaftspolitik spürbar wirksam zu machen. Unterschiedliche Perspektiven, ein Ziel: Rheinland‑Pfalz stärker und zukunftsfest aufstellen. Gemeinsam können wir bewegen, was zählt.

31/08/2026

Rheinland-Pfalz lebt vom Ehrenamt. 🚀

Beim 23. Landesweiten Ehrenamtstag in Kaiserslautern war unser Fraktionsvorsitzender Christoph Gensch gemeinsam mit Abgeordnetenkollegen und Mitgliedern der Landesregierung vor Ort. Im Mittelpunkt standen die Menschen, die jeden Tag anpacken, Verantwortung übernehmen und für andere da sind.

1,5 Millionen Menschen engagieren sich in Rheinland-Pfalz ehrenamtlich. Ob Feuerwehr, Sportverein, Rettungsdienst, Kultur, Kirche, Nachbarschaft oder Katastrophenschutz – Ehrenamt ist das Rückgrat unserer Gesellschaft.

Für uns als CDU-Fraktion ist klar: Danke sagen reicht nicht. Ehrenamt braucht konkrete Unterstützung. Deshalb wollen wir:

👉 Vereinen feste Ansprechpartner bei den Finanzämtern zur Seite stellen und steuerliche Fragen einfacher machen.
👉 Ehrenamtliche bei Feuerwehr und Katastrophenschutz beim Führerscheinerwerb unterstützen.
👉 Vereine bei GEMA-Kosten für ehrenamtlich organisierte Veranstaltungen entlasten.

Denn: Wer Verantwortung für andere übernimmt, verdient unseren Rückhalt – nicht noch mehr Bürokratie. 🤝

Danke an alle, die anpacken, Verantwortung übernehmen und Rheinland-Pfalz jeden Tag ein Stück stärker machen.

📸: Dierk Marx

29/08/2026

🤝Vier Gespräche, viele Perspektiven, ein gemeinsames Ziel: ein starkes Rheinland-Pfalz.

Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Christoph Gensch und unsere 39 Abgeordneten suchen ganz bewusst den direkten Austausch mit denen, die unser Land jeden Tag mitgestalten.

Ob IHK-Arbeitsgemeinschaft RLP, Sparkassenverband RLP, Liga der Freien Wohlfahrtspflege oder WB7: Wir wollen hören, was in der Praxis gut läuft, wo Politik besser werden muss und welche Lösungen es jetzt braucht.

Zuhören. Austauschen. Gemeinsam anpacken. So entsteht gute Politik für Rheinland-Pfalz.

29/08/2026

☝️Unser Fraktionschef Christoph Gensch hat eine klare Meinung zum Thema Zivildienst: „Zivildienstleistende können unser Gesundheits- und Sozialsystem sinnvoll unterstützen, aber sie dürfen niemals reguläre Fachkräfte ersetzen. Wenn die Wehrpflicht zurückkommt, brauchen wir auch eine moderne zivile Alternative – gut organisiert, sinnvoll eingesetzt und vom Bund solide finanziert.“

28/08/2026

🎮 Wo die Gaming-Welt zusammenkommt, darf Rheinland-Pfalz nicht fehlen!Die Gamescom in Köln ist die weltweit größte Messe rund um Games – und Treffpunkt für Entwickler, Unternehmen, Fans und kreative Köpfe aus aller Welt.

Auch Rheinland-Pfalz ist Teil dieser Branche: Mit Ubisoft Mainz in Mainz und Kalypso Media in Worms haben erfolgreiche Games-Unternehmen ihren Standort bei uns.

Für uns ist klar: Games sind längst mehr als Unterhaltung. Sie stehen für Innovation, gute Arbeitsplätze und digitale Wertschöpfung. Deshalb wollen wir die Games-Branche in Rheinland-Pfalz weiter stärken – damit gute Ideen und junge Talente auch bei uns eine Zukunft haben.

📸 Bild 14 - 20 Copyright: Koelnmesse GmbH

26/08/2026

Was passiert eigentlich bei einer Fraktionssitzung?

Jeden Mittwoch heißt es für unsere CDU-Landtagsfraktion: zusammenkommen, informieren, diskutieren – und manchmal auch leidenschaftlich um die beste Lösung ringen.

Unsere Abgeordneten sprechen über die aktuellen Themen im Land, tauschen sich über ihre Arbeit in den Fachausschüssen aus und bereiten die nächsten Plenarsitzungen vor. Welche Anträge bringen wir ein? Welche Themen müssen wir anpacken? Und welche Entscheidungen stehen an?

Mit dabei: unsere Minister und Staatssekretäre. Und wenn es um besondere Themen geht, holen wir auch Experten direkt mit an den Tisch.

Denn Politik entsteht nicht erst im Plenarsaal. Sie beginnt hier: am Tisch, im Gespräch und in der gemeinsamen Diskussion.
Hier werden Ideen weitergedacht, Argumente ausgetauscht, Positionen geschärft und Entscheidungen vorbereitet.
Am Ende geht es darum, aus Diskussionen konkrete Politik zu machen – mit Anträgen, Gesetzesentwürfen und Initiativen für unser Land.

Ein paar Eindrücke von unserer letzten Fraktionssitzung haben wir für euch mitgebracht.

📸: Daniel Kröhler

Adresse

Kaiser-Friedrich-Straße 3
Mainz
55116

Telefon

+4961312083309

Webseite

http://www.cdu-fraktion-rlp.de/

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