SPD Fraktion Niedersachsen

SPD Fraktion Niedersachsen Herzlich willkommen auf der Facebook-Seite der SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen

08/09/2026

Noch bis zum 15. September könnt ihr euch für den Europapreis bewerben: www.stk.niedersachsen.de/europapreis.

Alle Gewinner:innen erwartet dann im November der von Immacolata Glosemeyer, MdL angesprochene Empfang. Freut euch drauf!



Stefan Politze

𝗡𝗲𝘂𝗲 𝗣𝗲𝗿𝘀𝗽𝗲𝗸𝘁𝗶𝘃𝗲 𝗳ü𝗿 𝗩𝗼𝗹𝗸𝘀𝘄𝗮𝗴𝗲𝗻 𝗢𝘀𝗻𝗮𝗯𝗿ü𝗰𝗸Die geplante Übernahme des Standorts durch Rafael und Aurelius und das Land ist...
07/09/2026

𝗡𝗲𝘂𝗲 𝗣𝗲𝗿𝘀𝗽𝗲𝗸𝘁𝗶𝘃𝗲 𝗳ü𝗿 𝗩𝗼𝗹𝗸𝘀𝘄𝗮𝗴𝗲𝗻 𝗢𝘀𝗻𝗮𝗯𝗿ü𝗰𝗸

Die geplante Übernahme des Standorts durch Rafael und Aurelius und das Land ist ein wichtiger Schritt für die Beschäftigten und den Industriestandort Osnabrück. Der Standort soll zu einem Kompetenzzentrum für Sicherheits- und Verteidigungslösungen weiterentwickelt werden – und damit vielen Beschäftigten nach Monaten der Unsicherheit wieder mehr Sicherheit und Planbarkeit geben.

Möglich wurde diese Perspektive durch den Einsatz von Belegschaft, Betriebsrat, Gewerkschaft und Ministerpräsident Olaf Lies. Sie zeigt zugleich, welches Potenzial im industriellen Know-how, den qualifizierten Beschäftigten und der Infrastruktur des Standorts steckt.

Für uns ist klar: Tarifbindung und Mitbestimmung müssen erhalten bleiben. Und auch für die Beschäftigten, die bislang noch keine Perspektive haben – insbesondere in der Technischen Entwicklung – braucht es schnell tragfähige Lösungen. Volkswagen bleibt hier in der Verantwortung.

Unser Ziel bleibt: möglichst viele gute und verlässliche Industriearbeitsplätze sichern – in Osnabrück und an allen VW-Standorten.

Deniz Kurku hat heute sein Amt als Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe niedergelegt. Er will damit verhindern,...
04/09/2026

Deniz Kurku hat heute sein Amt als Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe niedergelegt. Er will damit verhindern, dass die gegen ihn gerichtete Schmutzkampagne auch die Menschen trifft, für die er sich in diesem Ehrenamt eingesetzt hat.

Für uns steht fest: Deniz hat mit der Tat in Stade nichts zu tun. Trotzdem werden familiäre Verbindungen seit Wochen genutzt, um immer neue Verdächtigungen gegen ihn zu konstruieren. Aus Spekulationen dürfen keine vermeintlichen Tatsachen werden.

Seine Entscheidung ist kein Eingeständnis, sondern ein verantwortungsvoller Schritt zum Schutz des Amtes und der Menschen, die sich für Teilhabe und Zusammenhalt engagieren.

Wir danken Deniz für seine Arbeit mit viel Herzblut, Professionalität und großem persönlichen Einsatz. Sein Landtagsmandat wird er mit voller Kraft weiter ausüben.

Wir stehen geschlossen an seiner Seite. Gleichzeitig muss der schreckliche Fall von Stade vollständig und sorgfältig aufgeklärt werden – auf Grundlage von Tatsachen, nicht von Verdächtigungen.

𝗪𝗲𝗿𝗸𝘀𝗰𝗵𝗹𝗶𝗲ß𝘂𝗻𝗴𝗲𝗻 𝘃𝗼𝗿𝗲𝗿𝘀𝘁 𝘃𝗼𝗺 𝗧𝗶𝘀𝗰𝗵, 𝗠𝗶𝘁𝗯𝗲𝘀𝘁𝗶𝗺𝗺𝘂𝗻𝗴 𝗯𝗹𝗲𝗶𝗯𝘁: 𝗗𝗶𝗲 𝗘𝗶𝗻𝗶𝗴𝘂𝗻𝗴 𝗯𝗲𝗶 𝗩𝗪 𝗶𝘀𝘁 𝗲𝗶𝗻 𝘄𝗶𝗰𝗵𝘁𝗶𝗴𝗲𝘀 𝗦𝗶𝗴𝗻𝗮𝗹.Jetzt beginnt die...
04/09/2026

𝗪𝗲𝗿𝗸𝘀𝗰𝗵𝗹𝗶𝗲ß𝘂𝗻𝗴𝗲𝗻 𝘃𝗼𝗿𝗲𝗿𝘀𝘁 𝘃𝗼𝗺 𝗧𝗶𝘀𝗰𝗵, 𝗠𝗶𝘁𝗯𝗲𝘀𝘁𝗶𝗺𝗺𝘂𝗻𝗴 𝗯𝗹𝗲𝗶𝗯𝘁: 𝗗𝗶𝗲 𝗘𝗶𝗻𝗶𝗴𝘂𝗻𝗴 𝗯𝗲𝗶 𝗩𝗪 𝗶𝘀𝘁 𝗲𝗶𝗻 𝘄𝗶𝗰𝗵𝘁𝗶𝗴𝗲𝘀 𝗦𝗶𝗴𝗻𝗮𝗹.

Jetzt beginnt die eigentliche Arbeit. Volkswagen muss schneller werden, investieren und neue Modelle auf die Straße bringen. Für uns ist klar: E-Autos sollen weiter in Emden gebaut werden – und Hannover braucht neue Perspektiven, am besten einen neuen „Bulli“.

Die nächsten Jahre werden nicht einfach. Umso wichtiger ist, dass die Beschäftigten in der Automobil- und Zulieferindustrie Rückhalt bekommen.

Und auch Bund und Europa sind gefragt: Eine starke Autoindustrie braucht faire Wettbewerbsbedingungen.

02/09/2026

🌊 Steinhuder Meer: Entschlammung allein reicht nicht

Die Entschlammung bleibt wichtig, damit das Steinhuder Meer auch künftig nutzbar bleibt. Klar ist aber auch: Sie allein ist keine Lösung für das Problem.

Eine zentrale Belastung ist der hohe Phosphoreintrag über die Zuflüsse in den See. Die Nährstoffe stammen vor allem aus der Landwirtschaft sowie teilweise aus ehemaligen Torfabbaugebieten.

Deshalb setzt der Seeentwicklungsplan zusätzlich auf Maßnahmen, die den Nährstoffeintrag bereits vor dem See reduzieren sollen.

Das Ziel: Nicht nur Schlamm aus dem See entfernen, sondern die Ursachen stärker angehen und das Steinhuder Meer langfristig schützen.

Die Lage bei Volkswagen bewegt die Menschen und auch die SPD-Landtagsfraktion. Heute haben wir deshalb  in der Fraktions...
01/09/2026

Die Lage bei Volkswagen bewegt die Menschen und auch die SPD-Landtagsfraktion. Heute haben wir deshalb in der Fraktionssitzung mit IG Metall-Bezirksleiter Thorsten Gröger und Ministerpräsident Olaf Lies über die Situation gesprochen. Für uns ist klar: Wir stehen fest an der Seite der Beschäftigten von Volkswagen.

Wind- und Solarenergie zahlen sich für Niedersachsens Kommunen aus!Über das niedersächsische Windbeteiligungsgesetz sind...
01/09/2026

Wind- und Solarenergie zahlen sich für Niedersachsens Kommunen aus!

Über das niedersächsische Windbeteiligungsgesetz sind bereits mehr als eine Million Euro an Standortkommunen geflossen: rund 600.000 Euro aus 26 Windrädern und 440.000 Euro aus 64 Solarparks.

Mit jeder neuen Anlage steigen die Einnahmen weiter. Gleichzeitig kommt Niedersachsen beim Ausbau der Windenergie gut voran: Acht regionale Planungsträger erfüllen bereits heute die Flächenvorgaben für 2032.

So stärkt die Energiewende nicht nur die Unabhängigkeit von teuren Energieimporten, sondern schafft auch Wertschöpfung vor Ort – durch Einnahmen für die Kommunen, Gewerbesteuern, Arbeitsplätze und Investitionen in der Region.

31/08/2026

Regeln müssen eingehalten werden. Bei Streitigkeiten kommen hier unsere Gerichte zum Einsatz - so erklärt Ulf Prange ganz einfach das Prinzip Rechtsstaat bei .

28/08/2026

Immacolata Glosemeyer spricht in darüber, warum Europa und der Zusammenhalt - gerade jetzt - so wichtig sind.

27/08/2026

Kleine Förderung, große Wirkung: Ab dem 𝟭. 𝗦𝗲𝗽𝘁𝗲𝗺𝗯𝗲𝗿 𝘂𝗺 𝟴 𝗨𝗵𝗿 können sich Vereine, Initiativen und ehrenamtlich Engagierte in Niedersachsen wieder für die Mikroförderung bewerben. Gefördert werden Projekte mit 100 bis 2.500 Euro – unkompliziert und unbürokratisch.

Wie groß der Bedarf ist, hat die erste Runde gezeigt: Innerhalb von nur zwei Tagen gingen 576 Anträge ein und das Fördervolumen von einer Million Euro war ausgeschöpft. Unterstützt wurden ganz unterschiedliche Projekte – von neuen Trainingstoren und Spielgeräten über Instrumente und Gemeinschaftsräume bis hin zu Kinderfesten.

Deshalb legt Niedersachsen nach: Für die zweite Runde stehen weitere 800.000 Euro bereit. Für 2027 und 2028 sind sogar jeweils zwei Millionen Euro für die Mikroförderung vorgesehen.

👉 Antragstellung ab 1. September: www.lagfa-niedersachsen.de/mikrofoerderung

Adresse

Hannah-Arendt-Platz 1
Hanover
30159

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Montag 09:00 - 17:00
Dienstag 08:00 - 17:00
Mittwoch 08:00 - 17:00
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