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Herzlich willkommen auf der Facebook-Seite der SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen

05/06/2026

Sportstättenförderung ist ein sehr relevantes Thema, weil es einen großen Sanierungsstau gibt und Sportstätten dringend modernisiert werden müssen. Mit dem Geld aus der Politischen Liste vergangenes Jahr wollen wir lebenswichtige Angebote sichern – vor allem für Kinder, beim Schwimmen Lernen.

Wie sehen bei euch die Sporthallen und Schwimmbäder vor Ort aus?

04/06/2026

🚒 Starker Bevölkerungsschutz braucht starke Rahmenbedingungen.

Auf der INTERSCHUTZ 2026 haben Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus mehreren Bundesländern ein gemeinsames Positionspapier vorgestellt. Unser Ziel: Feuerwehren, Rettungsdienste und Hilfsorganisationen fit für die Zukunft machen.

Dazu gehören:
✅ krisenfeste Kommunikation und moderne digitale Infrastruktur
✅ mehr Schutz vor Gewalt gegen Einsatzkräfte
✅ konsequentes Vorgehen gegen Rechtsextremismus
✅ moderne Fahrzeuge, Ausrüstung und Ausbildung
✅ weniger Bürokratie und mehr Unterstützung für das Ehrenamt
✅ bessere Zusammenarbeit von Feuerwehr, Hilfsorganisationen, Polizei und Bundeswehr

Unsere Einsatzkräfte stehen jeden Tag für Sicherheit, Solidarität und Zusammenhalt. Sie verdienen nicht nur unseren Dank, sondern auch die bestmögliche Unterstützung.

04/06/2026

Unser Fraktionsvorsitzender Stefan Politze feiert heute seinen 61. Geburtstag. Dazu gratulieren wir ganz herzlich und wünschen alles Gute! 🎉

Mit Engagement, Verlässlichkeit und einem offenen Ohr für die Anliegen der Menschen prägst Du unsere politische Arbeit jeden Tag aufs Neue. Für das neue Lebensjahr wünschen wir Dir Gesundheit, Kraft und viele schöne Momente, lieber Stefan!

03/06/2026

Ihr habt ja nun schon einige Schnipsel unserer Podcasts gesehen. Wenn ihr die ganzen Folgen am Stück schauen wollt, geht das über unseren YouTube-Kanal: ! Schaut mal rein 💻📱

01/06/2026

Das Verwaltungsgericht Hannover hat den Eilantrag der AfD Niedersachsen gegen ihre Einstufung als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung abgelehnt.

Damit bestätigt das Gericht im Eilverfahren die Einschätzung des Niedersächsischen Verfassungsschutzes: Für die Annahme verfassungsfeindlicher Bestrebungen liegen hinreichende Tatsachen vor.

Das von der AfD gepflegte Narrativ, sie sei Opfer politischer Verfolgung, erhält damit einen weiteren Dämpfer. Die Bewertung des Verfassungsschutzes beruht auf einer Vielzahl von Belegen und nicht auf parteipolitischen Erwägungen.

Über die Klage in der Hauptsache wird noch entschieden.

28/05/2026

Ernährungssicherheit bedeutet mehr als volle Regale.
Wir müssen unsere Landwirtschaft, Lieferketten und Versorgung krisenfest machen – gerade in unsicheren Zeiten.

Deshalb stellen SPD und Grüne 1,5 Millionen Euro bereit, um gemeinsam mit Wissenschaft und Praxis Lösungen für Niedersachsen zu entwickeln.

Unser Ziel:
🌾 regionale Landwirtschaft stärken
🔒 Versorgung sichern
🌍 nachhaltig und resilient handeln

Denn gute, sichere und bezahlbare Lebensmittel dürfen keine Selbstverständlichkeit sein.

28/05/2026

🏊‍♀️ Gute Nachrichten für den Sport in Niedersachsen: Das erfolgreiche Sportstätteninvestitionsprogramm wird verlängert!

Nach 23,5 Millionen Euro für 19 Projekte im vergangenen Jahr stellt das Land jetzt weitere 15 Millionen Euro für die Sanierung von zwölf Lehrschwimmbecken bereit.

Der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Philipp Meyn: „Schwimmen schafft Gemeinschaft und kann Leben retten. Deshalb investieren wir weiter in moderne Sportstätten und bessere Bedingungen fürs Schwimmenlernen.“

SPD und Grüne machen sich stark für Sportstätten und Lehrschwimmbecken – schnell, unbürokratisch und direkt vor Ort.

28/05/2026

Der Niedersächsische Landtag hat einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Fall des wegen Korruption verurteilten Staatsanwalts Yashar G. eingesetzt.

Die SPD-Fraktion unterstützt die parlamentarische Aufarbeitung – warnt aber vor unnötiger Belastung der Justiz durch hunderttausende sensible Akten.

Wiard Siebels: „Unsere Justiz wird für die Strafverfolgung gebraucht.“

SPD und Grüne schlagen deshalb einen neutralen Ermittlungsbeauftragten vor, um die Aufarbeitung strukturiert und verantwortungsvoll zu begleiten.

27/05/2026

🚌 Mobilität muss für alle möglich sein.

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag will den barrierefreien Ausbau von Haltestellen und den Zugang zum ÖPNV – besonders im ländlichen Raum – deutlich beschleunigen.

Christoph Bratmann: „Barrierefreiheit ist kein Zusatz, sondern Voraussetzung für einen modernen Nahverkehr.“

✔️ Barrierefreie Haltestellen
✔️ Sichere Wege & Querungen
✔️ Verständliche digitale Fahrgastinfos
✔️ Mehr Teilhabe in Stadt und Land

Denn: Wer mehr Menschen für Bus und Bahn gewinnen will, muss Hürden abbauen. 🚍

27/05/2026

Niedersachsen klar auf Zukunftskurs: Ministerpräsident Olaf Lies hat heute im Landtag deutlich gemacht, wie Rot-Grün unser Land sicher durch Krisenzeiten führt.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Politze lobt den pragmatischen Kurs der Landesregierung:
👉 investieren statt streiten
👉 modernisieren statt blockieren
👉 anpacken statt abwarten

Mit einem historischen Investitionspaket von 14,5 Milliarden Euro und über 61 Milliarden Euro für Städte und Gemeinden stärkt die Landesregierung Schulen, Kitas, Straßen, Brücken und Schwimmbäder – und sichert gleichzeitig Arbeitsplätze vor Ort.

Rot-Grün setzt auf moderne Bildung, sichere Energieversorgung und bezahlbaren Wohnraum. Trotz schwieriger Zeiten wächst Niedersachsens Wirtschaft leicht weiter.

„Die Regierung von Olaf Lies hat viel zu tun – und sie packt beherzt an.“ – Stefan Politze

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